Ventilschieber mit einem Schiebergehäuse

Schweizer Patent · CH674558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH674558
Anmeldenummer
CH000500/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.1988
Veröffentlicht
15.06.1990
Erteilt
15.06.1990
Gelöscht
11.02.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16K 3/18 (2006.01)
F16K 51/02 (2006.01)
Priorität
DE A3717724 26.05.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 15.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Siegfried Schertler

9469 Haag (Rheintal)

Erfinderin/Erfinder

Geiser, Friedrich

Nüziders, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.