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Schweizer Patent · CH674602 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH674602
- Anmeldenummer
- CH003957/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.1987
- Veröffentlicht
- 15.06.1990
- Erteilt
- 15.06.1990
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 12/40 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 14.07.2000
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
- 15.06.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 15.01.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Andrew Kerr, Patentanwalt, Finkelerweg 44, Postfach, 4144 Arlesheim → André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
- 31.12.1996
Adresse geändert
- Inhaber/in
- H & G Hunziker & Gygli AG, Rosengasse 12, 8755 Ennenda → H & G, Hunziker & Gygli AG, Farbwiesstrasse 8, 8867 Niederurnen (GL)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
- 15.06.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.