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Schweizer Patent · CH674621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH674621
Anmeldenummer
CH003204/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.1988
Veröffentlicht
29.06.1990
Erteilt
29.06.1990
Gelöscht
31.12.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
A61M 5/50 (2006.01)
Priorität
CH A5103/87 30.12.1987
PCT-Anmeldung
PCT/EP1988/001141 12.12.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/006146 13.07.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

  2. 29.06.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.