Seringue non-réutilisable
Schweizer Patent · CH674621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH674621
- Anmeldenummer
- CH003204/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.1988
- Veröffentlicht
- 29.06.1990
- Erteilt
- 29.06.1990
- Gelöscht
- 31.12.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/50 (2006.01)
- Priorität
- CH A5103/87 30.12.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1988/001141 12.12.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/006146 13.07.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
- 29.06.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.