Ventilsatz für Kolbenverdichter
Schweizer Patent · CH674755 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH674755
- Anmeldenummer
- CH000174/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.1988
- Veröffentlicht
- 13.07.1990
- Erteilt
- 13.07.1990
- Gelöscht
- 31.01.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 30.04.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Maschinenfabrik, Sulzer-Burckhardt AG, Dornacherstrasse 210, 4002 Basel → GreenField AG, Dornacherstrasse 192, 4053 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gebrüder Sulzer, Aktiengesellschaft, Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur → Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 13.07.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.