Schutzauflage für Klosettsitze
Schweizer Patent · CH674795 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH674795
- Anmeldenummer
- CH000786/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.1988
- Veröffentlicht
- 31.07.1990
- Erteilt
- 31.07.1990
- Gelöscht
- 31.03.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 13/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 31.03.2000
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Limark AG, Amthausgasse 1, 3011 Bern → Limark AG, c/o Paul Schweizer, Hönggerstrasse 16, 8103 Unterengstringen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
- 31.03.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Limark AG, c/o Paul Schweizer, Hönggerstrasse 16, 8103 Unterengstringen → Ziad Sultan, Place Abou Samra, Immeuble Fattal, Tripoli, Libanon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
- 31.07.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Ziad Sultan
Tripoli, LB
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.