Schutzauflage für Klosettsitze

Schweizer Patent · CH674795 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH674795
Anmeldenummer
CH000786/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.1988
Veröffentlicht
31.07.1990
Erteilt
31.07.1990
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 13/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 31.03.2000

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Limark AG, Amthausgasse 1, 3011 Bern → Limark AG, c/o Paul Schweizer, Hönggerstrasse 16, 8103 Unterengstringen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

  3. 31.03.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Limark AG, c/o Paul Schweizer, Hönggerstrasse 16, 8103 Unterengstringen → Ziad Sultan, Place Abou Samra, Immeuble Fattal, Tripoli, Libanon

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

  4. 31.07.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Ziad Sultan

Tripoli, LB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.