Spülkasten für ein Wasserklosett
Schweizer Patent · CH674862 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH674862
- Anmeldenummer
- CH005079/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.12.1987
- Veröffentlicht
- 31.07.1990
- Erteilt
- 31.07.1990
- Gelöscht
- 31.12.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 1/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 30.04.1997
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Geberit AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona → Geberit Produktions AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 30.04.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Geberit Produktions AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona → Geberit Technik AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 31.07.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.