Befestigungsvorrichtung für eine im Boden eingesetzte Stange oder Säule

Schweizer Patent · CH674872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH674872
Anmeldenummer
CH001770/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.1988
Veröffentlicht
31.07.1990
Erteilt
31.07.1990
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 12/22 (2006.01)
E01F 9/01 (1990.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 31.07.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Walter Steiner

8311 Brütten

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Steiner, Walter

Brütten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.