Spülheber

Schweizer Patent · CH674880 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH674880
Anmeldenummer
CH001127/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1988
Veröffentlicht
31.07.1990
Erteilt
31.07.1990
Gelöscht
31.03.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04F 10/02 (2006.01)
E03F 5/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 31.07.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Werner Nill

8400 Winterthur

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Nill, Werner

Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.