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Schweizer Patent · CH674886 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH674886
Anmeldenummer
CH004367/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.1987
Veröffentlicht
31.07.1990
Erteilt
31.07.1990
Gelöscht
08.11.2007
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16H 27/06 (2006.01)
H05K 13/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2007

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

  2. 15.11.1996

    Pfandnehmer/in

    Pfandnehmer/in
    Schweizerische Kreditanstalt, Aktiengesellschaft, Zweigniederlassung Weinfelden, Bankstrasse 1, 8570 Weinfelden (entfernt)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  3. 31.07.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.