Extrudiereinrichtung

Schweizer Patent · CH674960 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH674960
Anmeldenummer
CH002224/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.1988
Veröffentlicht
15.08.1990
Erteilt
15.08.1990
Gelöscht
30.06.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 47/38 (2006.01)
G01F 1/42 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  2. 15.07.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    RCM Rubber Consulting &, Machinery AG, Altmannsteinstrasse 36, Postfach 57, 8181 Höri → A-Z Formen und Maschinenbau GmbH, Dessauerstrasse 9, D-80992 München, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  3. 15.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Holzer, Heinrich

Niederglatt

Wagner, Hans-Dieter

Eggingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.