Verpackungseinheit mit einem Filterbeutel

Schweizer Patent · CH674970 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH674970
Anmeldenummer
CH000141/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.1988
Veröffentlicht
15.08.1990
Erteilt
15.08.1990
Gelöscht
31.01.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 27/32 (2006.01)
B65D 81/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 15.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Peter Greither

9533 Kirchberg SG

Vertretung

HEPP + PARTNER AG

Hepp & Partner AG

Marktgasse 18, 9500 Wil SG

Erfinderin/Erfinder

Greither, Peter

Kirchberg SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.