Sandwichartiges Essgericht

Schweizer Patent · CH675191 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH675191
Anmeldenummer
CH002161/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.1988
Veröffentlicht
14.09.1990
Erteilt
14.09.1990
Gelöscht
06.06.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A23L 1/31 (2006.01)
A21D 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 14.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.