Isolierende Rohrverbindung

Schweizer Patent · CH675288 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH675288
Anmeldenummer
CH004651/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1987
Veröffentlicht
14.09.1990
Erteilt
14.09.1990
Gelöscht
30.11.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 25/02 (2006.01)
F16L 23/16 (2006.01)
Priorität
DE A3641062 01.12.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Kyburz & Cie

Bruggweg 40, 4143 Dornach

Vertretung

Patentanwälte Schaad, Balass & Partner

Dufourstrasse 101 Postfach, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kyburz, Hans

Dornach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.