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Schweizer Patent · CH675347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH675347
Anmeldenummer
CH000098/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.1988
Veröffentlicht
28.09.1990
Erteilt
28.09.1990
Gelöscht
31.01.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 27/02 (2006.01)
A47B 9/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 28.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Société Compatec N.V.

6, John B. Gorsiraweg P.O. Box 3889, Curaçao, AN

Vertretung

Georges R. Charbonnier

1206 Genève 25

Erfinderin/Erfinder

Arvai, Tibor

Monte-Carlo, MC

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.