Bewegbarer Dekorationsgegenstand
Schweizer Patent · CH675349 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH675349
- Anmeldenummer
- CH002266/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.1989
- Veröffentlicht
- 28.09.1990
- Erteilt
- 28.09.1990
- Gelöscht
- 30.06.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 7/00 (2006.01)A41G 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP A63-190822 30.07.1988JP A63-226083 09.09.1988JP A63-236124 20.09.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 28.09.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Satoh, Yasuta
Nagareyama-shi/Chiba-ken, JP
Nakane, Shigeru
Narashino-shi/Chiba-ken, JP
Saitoh, Shinya
Setagaya-ku/Tokyo, JP
Kataoka, Isamu
Ichikawa-shi/Chiba-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.