Bewegbarer Dekorationsgegenstand

Schweizer Patent · CH675349 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH675349
Anmeldenummer
CH002266/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.1989
Veröffentlicht
28.09.1990
Erteilt
28.09.1990
Gelöscht
30.06.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 7/00 (2006.01)
A41G 1/00 (2006.01)
Priorität
JP A63-190822 30.07.1988
JP A63-226083 09.09.1988
JP A63-236124 20.09.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 28.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Satoh, Yasuta

Nagareyama-shi/Chiba-ken, JP

Nakane, Shigeru

Narashino-shi/Chiba-ken, JP

Saitoh, Shinya

Setagaya-ku/Tokyo, JP

Kataoka, Isamu

Ichikawa-shi/Chiba-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.