Zelt mit Seitenumrandung

Schweizer Patent · CH675446 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH675446
Anmeldenummer
CH000667/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.1990
Veröffentlicht
28.09.1990
Erteilt
28.09.1990
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 15/44 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 28.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Heinz Stöckler

8630 Rüti

Vertretung

Brynjulv Legland

Seefeldstrasse 225, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Stöckler, Heinz

Rüti

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.