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Schweizer Patent · CH675467 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH675467
- Anmeldenummer
- CH004862/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.1987
- Veröffentlicht
- 28.09.1990
- Erteilt
- 28.09.1990
- Gelöscht
- 31.12.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24B 1/187 (2006.01)F23L 5/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 28.09.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.