Schautafel bzw. Schaukasten

Schweizer Patent · CH675528 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH675528
Anmeldenummer
CH003016/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.1987
Veröffentlicht
15.10.1990
Erteilt
15.10.1990
Gelöscht
31.08.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 3/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

  2. 15.10.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    René Schläpfer, Schulstrasse 22, 8725 Gebertingen → MEOSAG GmbH, Erlenstrasse 97, 8645 Jona

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  3. 31.07.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Wieser & Partner AG, Lessingstrasse 15, 9008 St. Gallen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998

  4. 15.10.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.