Sattelkupplung

Schweizer Patent · CH675561 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH675561
Anmeldenummer
CH001572/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.1988
Veröffentlicht
15.10.1990
Erteilt
15.10.1990
Gelöscht
30.04.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60D 1/36 (2006.01)
B62D 53/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  2. 15.10.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Georg Fischer Aktiengesellschaft

8201 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

Jakob, Lothar

Gottmadingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.