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Schweizer Patent · CH675565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH675565
Anmeldenummer
CH000989/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1988
Veröffentlicht
15.10.1990
Erteilt
15.10.1990
Gelöscht
31.03.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 1/04 (2006.01)
B62B 5/04 (2006.01)
B64D 11/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

  2. 15.10.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Romay AG

Gontenschwilerstrasse 560, 5727 Oberkulm

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Huber, Thomas

Oberkulm

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.