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Schweizer Patent · CH675691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH675691
Anmeldenummer
CH001350/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.1988
Veröffentlicht
31.10.1990
Erteilt
31.10.1990
Gelöscht
30.04.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 5/14 (2006.01)
Priorität
FR A87 07543 22.05.1987
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.10.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gagneux, Yves

Annecy-le-Vieux, FR

Gasquet, Denis

Annecy, FR

Legrand, Maurice

Annecy, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.