Betonzusatzmittel

Schweizer Patent · CH675716 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH675716
Anmeldenummer
CH003537/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.1987
Veröffentlicht
31.10.1990
Erteilt
31.10.1990
Gelöscht
30.09.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C04B 22/08 (2006.01)
C04B 24/12 (2006.01)
C04B 24/30 (2006.01)
Priorität
US A909524 19.09.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  2. 14.11.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    Sandoz AG, Lichtstrasse 35, 4002 Basel → MBT HOLDING AG, Vulkanstrasse 110, 8068 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  3. 31.10.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brook, John W.

Mantua/OH, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.