Dispositif de commande d'une alimentation de fil à accumulation d'une machine textile
Schweizer Patent · CH675736 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH675736
- Anmeldenummer
- CH001956/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.1988
- Veröffentlicht
- 31.10.1990
- Erteilt
- 31.10.1990
- Gelöscht
- 31.05.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 15/48 (2006.01)D04B 27/10 (2006.01)D03D 47/34 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 31.10.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.