Düse zur Erzeugung eines Fluidstrahles

Schweizer Patent · CH675839 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH675839
Anmeldenummer
CH003634/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.1987
Veröffentlicht
15.11.1990
Erteilt
15.11.1990
Gelöscht
30.09.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/00 (2006.01)
D03D 47/30 (2006.01)
D03D 47/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  2. 15.11.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Hermann Josef Foery

6648 Minusio

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Foery, Hermann Josef

Minusio

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.