Kalk- und Rostschutzgerät
Schweizer Patent · CH675884 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH675884
- Anmeldenummer
- CH001197/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.1988
- Veröffentlicht
- 15.11.1990
- Erteilt
- 15.11.1990
- Gelöscht
- 31.03.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23F 14/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 31.10.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Albano Stebler, Bernstrasse 17, Postfach, 3052 Zollikofen → Argus Calc-Tec AG, Worblaufenstrasse 163, 3048 Worblaufen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
- 15.11.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.