Kalk- und Rostschutzgerät

Schweizer Patent · CH675884 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH675884
Anmeldenummer
CH001197/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.1988
Veröffentlicht
15.11.1990
Erteilt
15.11.1990
Gelöscht
31.03.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23F 14/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  2. 31.10.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Albano Stebler, Bernstrasse 17, Postfach, 3052 Zollikofen → Argus Calc-Tec AG, Worblaufenstrasse 163, 3048 Worblaufen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

  3. 15.11.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.