Kämmaschine
Schweizer Patent · CH675886 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH675886
- Anmeldenummer
- CH004356/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.1988
- Veröffentlicht
- 15.11.1990
- Erteilt
- 15.11.1990
- Gelöscht
- 30.11.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 19/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.11.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bischofberger, Jürg
Elsau
Joerg, Andreas
Winterthur
Mondini, Gian-C., Dr.
Winterthur
Oehy, Peter
Winterthur
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.