Abdeckung für ein Schwimmbecken

Schweizer Patent · CH675892 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH675892
Anmeldenummer
CH004443/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1988
Veröffentlicht
15.11.1990
Erteilt
15.11.1990
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 4/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 15.11.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Gygax AG

Aeussere Luzernerstrasse 10, 4665 Oftringen

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Horn, René

Aarburg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.