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Schweizer Patent · CH675960 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH675960
Anmeldenummer
CH003306/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.1988
Veröffentlicht
30.11.1990
Erteilt
30.11.1990
Gelöscht
04.09.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47H 15/04 (2006.01)
A47H 13/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.09.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2008

  2. 30.07.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Hinno AG, Balmstrasse 6, 6045 Meggen → HINNO AG, Huobmattstrasse 7, CH-6045 Meggen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

  3. 30.11.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.