Ultraschallbearbeitungsmaschine
Schweizer Patent · CH676097 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH676097
- Anmeldenummer
- CH004016/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.1988
- Veröffentlicht
- 14.12.1990
- Erteilt
- 14.12.1990
- Gelöscht
- 31.10.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 37/00 (2006.01)B24B 1/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 31.07.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Erosonic AG, Ebnaterstrasse 84, 9630 Wattwil → Damatec AG, Industriestrasse 2, 9630 Wattwil
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
- 31.07.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwalts-Bureau Isler AG, Stampfenbachstrasse 48, Postfach 6940, 8006 Zürich → Patentanwaltsbüro, Dipl.-Ing. S. V. Kulhavy + Co., Kornhausstrasse 3, Postfach 450, 9001 St. Gallen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
- 14.12.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1990
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.