Sicherheitsliege
Schweizer Patent · CH676190 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH676190
- Anmeldenummer
- CH002152/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.1988
- Veröffentlicht
- 28.12.1990
- Erteilt
- 28.12.1990
- Gelöscht
- 30.06.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45F 3/22 (2006.01)A47C 17/84 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 28.12.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.