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Schweizer Patent · CH676207 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH676207
Anmeldenummer
CH002705/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.1988
Veröffentlicht
28.12.1990
Erteilt
28.12.1990
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63F 1/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 28.12.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

AGM Aktiengesellschaft Müller Urania

AGM Aktiengesellschaft Müller

Bahnhofstrasse 21, 8212 Neuhausen am Rheinfall

Vertretung

Patentanwaltsbüro G. Petschner

Wannenstrasse 16, 8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Solèr, Ernst

Männedorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.