Einrichtung zur Abgabe von Reinigungs- oder Desinfektionsmitteln oder dergleichen

Schweizer Patent · CH676227 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH676227
Anmeldenummer
CH001656/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.1988
Veröffentlicht
28.12.1990
Erteilt
28.12.1990
Gelöscht
31.05.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/76 (2006.01)
A47K 5/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

  2. 28.12.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

PPS Polyvalent Patent Service AG

Mellingerstrasse 1, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Pfluger, Toni

Meilen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.