Heber an einem Ab- oder Regenwasserbecken
Schweizer Patent · CH676264 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH676264
- Anmeldenummer
- CH003648/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.1988
- Veröffentlicht
- 28.12.1990
- Erteilt
- 28.12.1990
- Gelöscht
- 29.09.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E03F 5/042 (2006.01)E03F 5/22 (2006.01)F04F 10/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.10.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2008
- 28.12.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1990
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.