Kaminrohrelement

Schweizer Patent · CH676271 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH676271
Anmeldenummer
CH001754/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.1988
Veröffentlicht
28.12.1990
Erteilt
28.12.1990
Gelöscht
31.05.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 17/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  2. 31.10.2002

    Übertragen

    Inhaber/in
    RMB Handels AG, Bramenstrasse 10, 8184 Bachenbülach → Rutz Kaminbau AG, Wibachstrasse 3, 8153 Rümlang

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

  3. 28.12.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

RUTZ Gruppe AG

Rutz Kaminbau AG

Wibachstrasse 3, 8153 Rümlang

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Müller, Georges E.

Hallau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.