Einkapselung von Abfallstoffen

Schweizer Patent · CH676400 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH676400
Anmeldenummer
CH002373/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.1987
Veröffentlicht
15.01.1991
Erteilt
15.01.1991
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G21F 5/005 (2006.01)
G21F 9/36 (2006.01)
Priorität
AU A6566/86 25.06.1986
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 15.01.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ramm, Eric John

Lilli Pilli/NSW, AU

Ringwood, Alfred Edward

Red Hill/ACT, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.