Einkapselung von Abfallstoffen
Schweizer Patent · CH676400 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH676400
- Anmeldenummer
- CH002373/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.1987
- Veröffentlicht
- 15.01.1991
- Erteilt
- 15.01.1991
- Gelöscht
- 30.06.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G21F 5/005 (2006.01)G21F 9/36 (2006.01)
- Priorität
- AU A6566/86 25.06.1986
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
- 15.01.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ramm, Eric John
Lilli Pilli/NSW, AU
Ringwood, Alfred Edward
Red Hill/ACT, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.