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Schweizer Patent · CH676416 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH676416
Anmeldenummer
CH000970/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1988
Veröffentlicht
31.01.1991
Erteilt
31.01.1991
Gelöscht
31.03.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 9/00 (2006.01)
A47F 5/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.01.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Stapack AG

Lindenweg 5, 6353 Weggis

Vertretung

TSWpat Luzern AG

Kemény AG Patentanwaltbüro

Postfach 3414, 6002 Luzern

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Stadlin, Hanspeter

Weggis

Suter, Bruno

Vitznau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.