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Schweizer Patent · CH676430 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH676430
Anmeldenummer
CH004504/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.1988
Veröffentlicht
31.01.1991
Erteilt
31.01.1991
Gelöscht
31.12.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63B 21/055 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 31.01.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Martin Ullmann

9030 Abtwil SG

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Ullmann, Martin

Abtwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.