Stoffklemmvorrichtung

Schweizer Patent · CH676477 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH676477
Anmeldenummer
CH001489/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.1988
Veröffentlicht
31.01.1991
Erteilt
31.01.1991
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 39/00 (2006.01)
A41H 43/02 (2006.01)
A41H 15/00 (2006.01)
B65H 20/16 (2006.01)
Priorität
US A050990 18.05.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 31.01.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Prochut, Richard

Streamwood/IL, US

Ruderman, Stephen

Oak Park/IL, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.