Stoffklemmvorrichtung
Schweizer Patent · CH676477 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH676477
- Anmeldenummer
- CH001489/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.1988
- Veröffentlicht
- 31.01.1991
- Erteilt
- 31.01.1991
- Gelöscht
- 30.04.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 39/00 (2006.01)A41H 43/02 (2006.01)A41H 15/00 (2006.01)B65H 20/16 (2006.01)
- Priorität
- US A050990 18.05.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 31.01.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Prochut, Richard
Streamwood/IL, US
Ruderman, Stephen
Oak Park/IL, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.