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Schweizer Patent · CH676612 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH676612
- Anmeldenummer
- CH004836/1987
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.1987
- Veröffentlicht
- 15.02.1991
- Erteilt
- 15.02.1991
- Gelöscht
- 31.12.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 15/90 (2006.01)
- Priorität
- ES A8603380 12.12.1986ES A8701315 04.05.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.02.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mestre Mas, Matias
Andorra La Vella, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.