Bahnschienen-Uebergang

Schweizer Patent · CH676614 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH676614
Anmeldenummer
CH000648/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.1988
Veröffentlicht
15.02.1991
Erteilt
15.02.1991
Gelöscht
28.02.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01F 1/00 (2006.01)
E01B 2/00 (2006.01)
B61B 1/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  2. 15.02.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Bodan Gleiseindeckungs AG

Hubstrasse 7, 9400 Rorschach

Vertretung

Patentanwälte Georg Römpler und Aldo Römpler

Schützengasse 34 Postfach 148, 9410 Heiden

Erfinderin/Erfinder

Fluri, Karl

Rorschach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.