Türschloss

Schweizer Patent · CH676730 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH676730
Anmeldenummer
CH001500/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.1988
Veröffentlicht
28.02.1991
Erteilt
28.02.1991
Gelöscht
21.04.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E05B 15/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

  2. 28.02.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Glutz AG

Segetzstrasse 13, 4502 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Stampfli, Gerold

Derendingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.