Transporteinrichtung

Schweizer Patent · CH676837 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH676837
Anmeldenummer
CH000431/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.1989
Veröffentlicht
15.03.1991
Erteilt
15.03.1991
Gelöscht
28.02.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 43/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.03.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20 Postfach 290, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Scheurer, Paul

Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.