Gelenkendoprothese
Schweizer Patent · CH676922 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH676922
- Anmeldenummer
- CH000539/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.1989
- Veröffentlicht
- 28.03.1991
- Erteilt
- 28.03.1991
- Gelöscht
- 29.02.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/36 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gebrüder Sulzer, Aktiengesellschaft, Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur → Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 28.03.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.