Anschlussverbindungsstück

Schweizer Patent · CH677015 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH677015
Anmeldenummer
CH003887/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.1988
Veröffentlicht
28.03.1991
Erteilt
28.03.1991
Gelöscht
31.10.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 19/06 (2006.01)
F16L 47/00 (2006.01)
Priorität
DE A3741446 08.12.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  2. 28.03.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stoll, Kurt

Esslingen a.N., DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.