Warnanlage für Autobahnen
Schweizer Patent · CH677161 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH677161
- Anmeldenummer
- CH004502/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.1988
- Veröffentlicht
- 15.04.1991
- Erteilt
- 15.04.1991
- Gelöscht
- 31.12.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08G 1/056 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 15.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ascom Tech AG, Morgenstrasse 129, 3018 Bern → Keller & Partner, Patentanwälte AG, Marktgasse 31, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
- 15.04.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.