Abdeckung für eine Bodenöffnung mit einem Deckel oder Rost
Schweizer Patent · CH677244 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH677244
- Anmeldenummer
- CH002546/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.1988
- Veröffentlicht
- 30.04.1991
- Erteilt
- 30.04.1991
- Gelöscht
- 04.07.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E02D 29/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.07.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2008
- 15.06.2007
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Von Roll Infranet SA, 2830 Choindez → vonRoll hydrotec sa, 2830 Choindez
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 15.06.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- vonRoll hydrotec sa, 2830 Choindez → vonRoll infratec (investment) ag, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 30.05.2003
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Von Roll AG, 4563 Gerlafingen → Von Roll Holding AG, 4563 Gerlafingen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 30.05.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Von Roll Holding AG, 4563 Gerlafingen → Von Roll Infranet SA, 2830 Choindez
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 30.04.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.