Pneumatischer Stossdämpfer

Schweizer Patent · CH677265 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH677265
Anmeldenummer
CH003741/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.1988
Veröffentlicht
30.04.1991
Erteilt
30.04.1991
Gelöscht
31.10.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 9/02 (2006.01)
F15B 15/22 (2006.01)
Priorität
DE A3740670 01.12.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  2. 30.04.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stoll, Kurt

Esslingen a.N., DE

Halama, Herbert

Wernau, DE

Volzer, Johannes

Esslingen a.N. 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.