Elektrische Geräte-Steckvorrichtung

Schweizer Patent · CH677296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH677296
Anmeldenummer
CH001045/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.1989
Veröffentlicht
30.04.1991
Erteilt
30.04.1991
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 33/945 (2006.01)
H01R 13/447 (2006.01)
H01R 13/66 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 30.04.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Schurter AG

Werkhofstrasse 8, 6005 Luzern

Vertretung

TSWpat Luzern AG

Kemény AG Patentanwaltbüro

Postfach 3414, 6002 Luzern

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Degen, Jost

Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.