Raffvorhang
Schweizer Patent · CH677437 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH677437
- Anmeldenummer
- CH004114/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.1988
- Veröffentlicht
- 31.05.1991
- Erteilt
- 31.05.1991
- Gelöscht
- 30.11.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47H 23/02 (2006.01)A47H 5/14 (2006.01)
- Priorität
- DE U8714850 07.11.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
- 31.05.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fetsch, Rudolf, Dr.
Weikersheim, DE
Frank, Richard
Niederstetten/Württ., DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.