Raffvorhang

Schweizer Patent · CH677437 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH677437
Anmeldenummer
CH004114/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.1988
Veröffentlicht
31.05.1991
Erteilt
31.05.1991
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47H 23/02 (2006.01)
A47H 5/14 (2006.01)
Priorität
DE U8714850 07.11.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 31.05.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fetsch, Rudolf, Dr.

Weikersheim, DE

Frank, Richard

Niederstetten/Württ., DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.