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Schweizer Patent · CH677466 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH677466
- Anmeldenummer
- CH004294/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.1988
- Veröffentlicht
- 31.05.1991
- Erteilt
- 31.05.1991
- Gelöscht
- 30.11.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42F 13/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 31.05.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Dominique Sartori
1530 Payerne
Ernest Bucher
1530 Payerne
Erfinderin/Erfinder
Bucher, Ernest
Payerne
Sartori, Dominique
Payerne
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.